Anträge aus dem Stadtrat
Sie finden hier chronologisch geordnet die Anträge von Fraktionen des Freisinger Stadtrats oder einzelner Stadträt*innen, soweit diese noch in Bearbeitung sind. Ältere sowie bereits erledigte Anträge sind nicht mehr gelistet.
| Antragssteller*in/ Fraktion | Betreff | Status |
|---|---|---|
| FDP | Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes | Abschließend behandelt mit Beschluss des Finanz- und Verwaltungsausschusses zum Haushalt 2021 |
| SPD | Livestreams von Stadtratssitzungen | in Bearbeitung |
| ödp | Klimatische Auswirkungen "Neues Kongress-Zentrum mit EventArena am Flughafen München" | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Prüfung eines dreiarmigen höhenfreien Verkehrsknotenpunktes beim Umbau des Knotenpunktes FS44/FS45 | in Bearbeitung |
| SPD | Stellenplan: Personal für den Bereich Wirtschaftsförderung | in Bearbeitung |
| SPD | Stellenplan: Drittes Team (2 Personen für die Baugenehmigungsverfahren) | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Raus aus dem Fördermitteldschungel | Abschließend behandelt. Die Stelle ist bereits vorhanden. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Aufstockung der Stelle Klimaschutzmanager*in/Bündelung mit dem Mobilitätsmanager*in/Amt für Klimaschutz | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Datenschutz im Klassenzimmer und personelle Unterstützung bei der Betreuung der Schul-IT | Abschließend behandelt. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Bauverwaltung entlasten | in Bearbeitung |
| ödp | Schnelle Instandsetzung der Radstreifen auf der Isarstraße | Abschließend behandelt. Lt. Prüfbericht ist die Verkehrssicherheit gegeben. |
| ödp | Entfristung der Planstelle Mobilitätsbeauftragter | in Bearbeitung |
| ödp | Personelle Aufstockung Klimaschutzmanagement | in Bearbeitung |
| ödp | Strategiewechsel bei den Stadtbussen: Regenerativ statt Fossil | in Bearbeitung |
| ödp | Kostenlose Wertstoffentsorgung bei KfZ-freier Anlieferung | Abschließend behandelt. Dem Antrag wurde nicht stattgegeben. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Dirtpark Traintrails - Ehrenamtliche Jugendkultur unterstützen | Abschließend behandelt. Umsetzung erfolgt durch den städtischen Bauhof. |
| SPD | Mietspiegel | Haushaltsmittel für die Einführung eines Mietspiegels wurden eingestellt. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Klimaschutzprogramm KLIP | Die Stadt setzt den Beschluss zur Teilnahme am Klimaschutzprogramm weiter um. Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Energiewende mit den Bürger*innen gestalten | in Bearbeitung |
| ödp | Photovoltaik-Initiative 2030 | in Bearbeitung |
| ödp | Verbesserung der Sicherheit an der Fahrradumfahrung Nord in der Kammergasse | in Bearbeitung |
| ödp | Grundsätzliche Umstellung städtischer Neubaumaßnahmen auf Holzbauweise | in Bearbeitung |
| ödp | Einführung eines Quartiersmanagements/Pilotversuch | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Geschützt durch Herbst und Winter | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Veranstaltung Kultur in der Corona-Krise | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Uferlos 2021 ermöglichen | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Städtischen Fuhrpark auf E-Antriebe umstellen | in Bearbeitung |
| SPD | Sanierung des Kabinentrakts am sog. Schwimmbadplatz | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Freising als sicherer Hafen | in Bearbeitung |
| SPD | Fußgängerfreundliche Schaltungen an Anforderungsampeln | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Verbot von geschotterten Steingärten bei Neu- und Umbauten | in Bearbeitung |
| FDP | Erstellung einer Studie Nutzung Fahrradstraße Kammergasse | in Bearbeitung |
| SPD | Einführung von Online- und Telefon-Bürgersprechstunden | Abschließend behandelt. |
| SPD | App-basierte Bezahlung von Parkgebühren | in Bearbeitung |
| Die Linke | Erinnerung an jüdische Gemeinde | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Autofreie Innenstadt für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität | in Bearbeitung |
| SPD | Einführung eines Ratsinformationssystems | in Bearbeitung |
| FDP | Änderungsantrag zur Geschäftsordnung Stadtrat | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Corona Freilichtbühnen | in Bearbeitung |
| Die Linke | Altstadt endlich verkehrsberuhigt - Fußgängerzone einführen | in Bearbeitung |
| ödp | Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Hauptstraße | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Ausweitung des öffentlichen Raums für junge Menschen - Partizipation ermöglichen | in Bearbeitung |
| FDP | Alternative Konzepte für Corona-konformes Volksfest | in Bearbeitung |
| CSU | Temporäre Genehmigung der Erweiterung von Freischankflächen | Abschließend behandelt. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Verkauf von gebrauchtem Straßenmaterial | Abschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 13.07.2020. Weiterhin Verkauf kleinerer Mengen sowie Verkauf größerer Mengen nach Ausschreibung. |
| ödp | Haushaltsvorberatung als öffentliche Sitzung | Abschließend behandelt. Dem Antrag wurde stattgegeben. |
| CSU | Erlass der Kitagebühren im Zuge der Covid 19 Pandemie | Abschließend behandelt. Mit dem Erlass der Gebühren besteht vorbehaltlich einer bayernweiten Regelung Einverständnis. Die Erstattung erfolgt, wenn die Schließung der Tageseinrichtung wieder aufgehoben ist. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Einmalige Erfassung der Stickoxid- und Luftbelastung während der Lockdown-Zeit | Abschließend behandelt. Die Stadt Freising führt in Abstimmung mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aktuell Messungen der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid und Ultrafeinstaub durch. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Temporäre Corona-Fuß-und Radwegmarkierungen | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Überprüfung der Ehrenbürgerwürde und Straßennamen | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Fortsetzung der Bürgerbeteiligung am Runden Radltisch | Abschließend behandelt. Die Arbeit des Runden Radltisches wird weiterhin fortgesetzt. Die Sitzungstermine für 2020 sind vereinbart, für 2021 werden sie zum Jahresbeginn festgelegt. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Abschaffung der kreuzungsgebundenen Anforderungsampeln (Bettelampel) | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Freising blüht auf | in Bearbeitung |
| CSU | Einseitiges Halteverbot und Anliegerzone in der Weinmiller-Straße/Steincenter | Abschließend behandelt. Dem Halteverbot wurde stattgegeben. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Keine Reisekostenerstattung bei innerdeutschen Flügen | Abschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 13.07.2020. Künftig keine Reisekostenerstattung bei innerdeutschen Flügen. |
| SPD | Trixi-Spiegel an Ampeln | Abschließend behandelt. |
| Freie Wähler | Spielplätze erweitern und attraktiver gestalten | in Bearbeitung |
| FDP | Anpassung von Kinderbetreuungseinrichtungen in Freising an die neuen gesellschaftlichen Gegebenheiten in Freising | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Programm zur Förderung von Energieeinsparung und Klimaschutz im Gebäudebereich | Abschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz. |
| Freisinger Linke | Bushaltestelle Rabenweg/fresch auch am Sonntag bedienen | in Bearbeitung |
| Freisinger Linke | Regelmäßiger Bericht zur Personalsituation | in Bearbeitung |
| Freisinger Linke | Verwaltungsangestellte*r zur Unterstützung der Personalratsarbeit | in Bearbeitung |
| SPD | Klimaschutzpolitik als vordringliche kommunale Aufgabe | Abschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz. |
| ödp | Ergänzungsantrag Ausrufung des Klimanotstandes | Abschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Ausrufung des Klimanotstandes | Abschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz. |
| Freie Wähler | Flughafen besser an die A 92 anbinden - Stadtgebiet entlasten | in Bearbeitung |
| ödp | Antrag Fahrradzählstation an der alten Isarbrücke | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Antrag Zukunftswerkstatt zur Erarbeitung eines umfassenden Bus-Konzepts | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Mindestens 30 % Bioanteil bei Verpflegung in Einrichtungen wie Kitas und Schulen in kommunaler Trägerschaft | in Bearbeitung |
| ödp | Gutachten zur Funktionalität und Zweckmäßigkeit von Ampelanlagen im Stadtgebiet | in Bearbeitung |
| ödp | Ausrufung des Klimanotstands | Abschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz. |
| Freisinger Mitte | Installation Online-Portal zur Anmeldung und Vergabe Krippen- und Kindergartenplätze | in Bearbeitung |
| CSU | Fördern statt Verbieten: Baumförderprogramme und Baumpatenschaften zum Erhalt innerstädtischer Ökologie | Abschließend behandelt. Die Stadt hat im Herbst 2019 ein Förderprogramm aufgelegt. Dieses beinhaltet den Verkauf von 100 Obstbäumen zu vergünstigten Preisen an die Freisinger Bürger*innen. |
| CSU | Eishalle: Attraktive Beleuchtung für den öffentlichen Lauf und Prüfung der Montage von Sitz-/Stehplätzen in Form einer Tribüne | in Bearbeitung |
| SPD | Befristeter Erlass Parkgebühren während Innenstadt-Umbau | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Aufstellung öffentlicher Bücherschränke | in Bearbeitung |
| FDP | Untersuchung der Planungen zur möglichen Umstrukturierung zugunsten einer wirtschaftlicheren Flächennutzung | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Feuerwerk an Silvester, Silvesterparty | in Bearbeitung |
| Freisinger Linke | Kostenloser öffentlicher Stadtbus in der Innenstadt | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Namensgebung SteinPark-Schulen | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Veräußerung von Liegenschaften des Bundes an Kommunen | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Änderung der Jubiläumsordnung für Vereinsjubiläen | Abschließend behandelt. Dem Antrag wurde stattgegeben in der FVA-Sitzung vom 02.09.2019 |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Aktionsplan zur Reduzierung Stickoxid- und Luftbelastung | in Bearbeitung |
| CSU | Erstellung eines zukunftsorientierten Bedarfsplans für Kindertagesstätten bzw. Kinderbetreuungsplätzen | in Bearbeitung |
| SPD | Prüfung der Gültigkeit der Saisonkarte für das Schwimmbad "fresch" als Busfahrkarte | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Planungen für den Turbokreisverkehr | in Bearbeitung |
| ödp | Errichtung Buslinie im ÖPNV Freising (Bahnhof) - Garching (U-Bahn) und Realisierung einer Pilot-Linie | in Bearbeitung |
| CSU | Thema "Popkultur" | in Bearbeitung |
| CSU | Beitritt zum Netzwerk "STADTKULTUR" | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/Die Grünen | Transparenz der Hallennutzungsgebühren | Zwischeninformation des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport vom 06.11.2018 |
| Bündnis 90/Die Grünen | Steuerungsgruppe Sportentwicklungskonzept | Abschließend behandelt. Die politischen Parteien wurden in die Steuerungsgruppe integriert. |
| Bündnis 90/Die Grünen | PV-Anlage auf den Steinparkschulen | Abschließend behandelt. Dem Antrag wurde stattgegeben. Die PV-Anlage ist in den Bauplanungen enthalten. |
| Freie Wähler | WLAN-Zugang in städtischen Sporteinrichtungen | Abschließend behandelt. Wurde bezogen auf die konkreten Bedürfnisse der einzelnen Vereine ermöglicht. |
| Bündnis 90/Die Grünen | Verzicht auf die Verwendung aller chemischen und synthetischen Pflanzenschutzmittel | Abschließend behandelt. Es werden keine glyphosathaltige Mittel in der Stadtgärtnerei oder im Bauhof Freising eingesetzt. |
| Freie Wähler | Anfrage zur B 301-Nordostumfahrung | Der Antrag wird zurückgestellt. |
| Freisinger Linke | Verwendung von Glyphosat | Abschließend behandelt. Es werden keine Glyphosat-haltige Mittel in der Stadtgärtnerei oder im Bauhof Freising eingesetzt. |
| Freisinger Mitte | Verwendung Glyphosat und chemischen Mitteln auf Kommunalen Grundstücken | Abschließend behandelt. Es werden keine Glyphosat-haltige Mittel in der Stadtgärtnerei oder im Bauhof Freising eingesetzt. |
| Stadtrat Dr. Kaiser | Messungen Ultrafeinstaubbelastung / Ausdehnung Flugbetrieb Flughafen München | Abschließend behandelt. In Abstimmung mit dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sind die Forderungen 1 und 2 aus rechtlichen Gründen abzulehnen. Im Rahmen der Betriebspflicht müssen Flugzeuge die einen Slot erhalten haben, abgefertigt werden. Zur Erforschung von UFP gibt es Projekte im Umfeld des Frankfurter Flughafens sowie in Augsburg. Ergänzend wird nun aktuell die Messung am Flughafen München vorbereitet. Weiter muss die Thematik auf nationaler und EU-Ebene gesehen werden. |
| Freisinger Linke | Künstlerische Aufwertung des Aufgangs zum Lindenkeller | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Erhöhte Arbeitsflexibilität für städtische Beschäftigte | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Verwaltung aller Wohnungen der Stadt Freising inkl. Stadtbau Freising GmbH durch die WVG | in Bearbeitung |
| Bündnis90/Die Grünen | Verlagerung Wertstoffhof - Aufwertung Luitpoldanlage und Wohngebiet Erdingerstraße/Parkstraße | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Überarbeitung der Werbeanlagensatzung vom 10.06.2000 | in Bearbeitung |
| SPD | Antrag auf einen Bürgerbus / Pendelbus für die Ortsteile | in Bearbeitung |
| CSU | Kulturstrand in Freising: Erhöhung des Freizeit- und Erholungswertes | in Bearbeitung |
| CSU | Sommernutzung Eishalle | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Nahversorgung im Freisinger Westen sicherstellen | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Anbindung der Giggenhauser Straße an die Westtangente | Antrag wird zurückgestellt |
| Freie Wähler | Verlängerung des Fußweges am Fürstendamm | Antrag wird zurückgestellt |
| SPD | Zuteilung der Friedhofsverwaltung zu Referat 7 und Umwandlung in Eigenbetrieb | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Öffentlicher Empfang zur Unterstützung des Asyl-Helferkreise u. Verbesserung der Kontakte zur Bürgerschaft und Stadtverwaltung | in Bearbeitung |
| Freisinger Mitte | Einheitliche Informationstafeln bei Baumaßnahmen der Stadt Freising | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Nur noch Grabsteine ohne Kinderarbeit auf Freisings Friedhöfen | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Bauliche Ergänzung und Verbesserung der Fußwege-Verbindungen im Grünzug Steinpark | Abschließend behandelt. In Abstimmung mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurden an der Treppenanlage Rampen aus Edelstahl als Schiebehilfe angebracht. |
| öpd und Freie Wähler | Fahrradparkhaus am Freisinger Bahnhof | Abschließend behandelt. Im Zuge der beabsichtigten Erstellung des Strukturkonzepts Bahnhof als Entwicklungsmaßnahme für die zukünftige Nutzung wird u. a. Art und Umfang des Angebots an Fahrradabstellplätzen betrachtet. Die erforderliche Beteiligung und Abstimmung mit den betroffenen Stellen wird im Planungsprozess erfolgen. Im aktuell anstehenden Programm DB Zukunftsbahnhof 2020 wird in Freising die Verbesserung des Angebots an Fahrradstellplätzen geprüft. |
| ödp | Direkte Fußgänger- und Radfahrer-Verbindung Vötting - Verbrauchermärkte | Die beantragte Umsetzung für die Fuß-/ Radwegverbindung im Bereich Neuland-/Henkelstraße wird gemäß Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 22.04.2017 weiterverfolgt. |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Errichtung Lichtsignalanlage an der Ottostraße | Abschließend behandelt. Nach Verkehrsschau abgelehnt, da eine Lichtsignalanlage den gewünschten Sicherheitsaspekt nicht erhöhe. Die vorhandene Querungshilfe werde vom motorisierten Verkehr akzeptiert, der die ankommenden Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer passieren lasse. |
| Freie Wähler | Konzept zur weiteren Nutzung der nördlichen Pullinger Seen | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Konzept für die Ausweisung neuer Gewerbeflächen | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Anschluss des Landkreis Freising an Radschnellweg Garching - München | in Bearbeitung |
| Freie Wähler | Schaffung Fahrradverleihsystem und Erstellung eines Konzeptes neuer Fahrradabstellanlagen | Abschließend behandelt. Die Stadt Freising unterstützt das Mobilitätsprojekt MVG-Rad als Fahrradverleihsystem. Im Zuge des aktuell anstehenden Programms der Deutschen Bahn DB Zukunftsbahnhof 2020 wird die Verbesserung des Angebots an Fahrradstellplätzen geprüft. |
| SPD | Bereitstellung sozialgebundenen Wohnraums im SteinPark | in Bearbeitung |
| SPD | Geeignete Flächen für öffentlich geförderten Wohnungsbau | in Bearbeitung |
| Fraktionsübergreifender Antrag | Bebauungsplan nach STEP für die Sanierung Neustifts zwischen Herrenweg und der Alten Poststraße | in Bearbeitung |
| FDP | vorübergehendes Nutzungskonzept des Marienplatzes während des Umbaus des Asamgebäudes | Abschließend behandelt. Im Rahmen der Neugestaltung der Innenstadt erfolgt derzeit die Planung des Marienplatzes. Die Anforderungen aus der vorhandenen Bebauung, die Nutzerbedürfnisse einschließlich der Gastronomie sowie die Bedeutung und Funktion des Platzes, finden in der Planung Berücksichtigung. |
| FDP | Betriebsgesellschaft für die Freisinger Hallen und Veranstaltungsräume | in Bearbeitung |
| FDP | Spielplan Asamgemeinde | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Grundstücke für öffentlich geförderten Wohnungsbau / Landkreis-Initiative | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Antrag auf Unterschutzstellung und Pflege der tertiären Hangkanten als Landschaftsbestandteile und stadtbildprägende Aussichtspunkte | Abschließend behandelt mit Beschluss Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 31.10.2018. Der Feinuntersuchung "Grüne Hänge in Freising" zu Erhalt und Entwicklung der grünen Hänge im Stadtgebiet wurde zugestimmt. |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Fahrverbot für Lkw-Durchgangsverkehr | in Bearbeitung |
| CSU | Antrag zur künftigen Verwendung des Stabsgebäudes im Steinpark | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Unterführung Lerchenfeld - Altstadt | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Fortführung "Streetart-Graffiti-Projekt" im öffentlichen Raum | in Bearbeitung |
| SPD | Angebot von Grundstücken für generationsübergreifendes Wohnen im "SteinPark" | in Bearbeitung |
| SPD | Erweiterung des P+R Platzes am Freisinger Bahnhof | Abschließend behandelt. Im Zuge der Erstellung des Strukturkonzepts Bahnhof erfolgt u. a. die Prüfung des Angebots an Stellplätzen. Die DB wird am Planungsprozess beteiligt. Die Erarbeitung alternativer Angebote für Pendler erfolgt im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Die Verbesserung des Angebots an Fahrradstellplätzen wird geprüft. Der Ersatz nicht funktionsfähiger Radabstellanlagen erfolgt durch die Stadt Freising, die Entsorgung herrenloser Fahrräder wird in Abstimmung mit der DB geprüft. |
| Freie Wähler | Korbinianskreuzung / Verkehrssituation | in Bearbeitung |
| Bündnis 90/ Die Grünen | Errichtung einer Jugendherberge | in Bearbeitung |