Vielen Dank für Ihr Interesse am Online-Auftritt der Stadt Freising. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr am Herzen. An dieser Stelle möchten wir Sie daher über den Datenschutz bei der Stadt Freising informieren.

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung unseres Online-Angebots www.freising.de (nachfolgend „Website“ genannt), insbesondere auch für die Online-Terminvereinbarungen. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und beachten die gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. 

Bei Ihren persönlichen Daten können Sie uns vertrauen! Sie werden durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt und an uns übertragen. Unsere Webseite ist durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigten Zugriff geschützt.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies auf freiwilliger Basis und im Einklang mit der DSGVO. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Durch Ihre Verwendung dieser Website stimmen Sie der Erfassung, Nutzung und Übertragung Ihrer Daten gemäß dieser Datenschutzerklärung zu.

Name und Anschrift der für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Stadt Freising
Obere Hauptstraße 2
85354 Freising
Telefon: 08161/54-0
Fax: 08161/54-51000
redaktion@freising.de
Webseite: www.freising.de
siehe unser Impressum

Kontakt Datenschutzbeauftragte

Die behördlich bestellte Datenschutzbeauftragte der Stadt Freising ist:
Margit Stetka
Obere Hauptstraße 2
85354 Freising
datenschutz@freising.de

Gegenstand des Datenschutzes

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach Art. 4 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

Umfang der Datenerhebung und Speicherung

Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Damit wir unsere Dienstleistungen aber tatsächlich erbringen können, benötigen wir ggf. Ihre personenbezogenen Daten. Dies gilt insbesondere bei der Beantwortung individueller Anfragen sowie unseres Services der Online-Terminvereinbarung im Bürgerbüro.
Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung beauftragen, erheben und speichern wir Ihre persönlichen Daten grundsätzlich nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung notwendig ist. Nach vollständiger Abwicklung der Dienstleistung werden Ihre Daten nach Ablauf der gesetzlichen Archivierungsvorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt haben.

Zweckgebundene Datenverwendung

Wir beachten den Grundsatz der zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für die Zwecke, für die Sie sie uns mitgeteilt haben. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht, sofern dies nicht zur Erbringung der Dienstleistung ist. Auch die Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institution und andere Behörden erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Auskunftspflichten oder wenn wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet werden.
Auch den stadtinternen Datenschutz nehmen wir sehr ernst. Unsere Mitarbeiter/-innen und die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet worden.

Auskunft- und Widerrufsrecht

Sie erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen und der anonymisierten oder pseudonymisierten Datenerhebung und -speicherung zu Optimierungszwecken unserer Website widersprechen. Auch können Sie jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Wenden Sie sich hierzu bitte an die im Impressum angegebene Kontaktadresse. Wir stehen Ihnen jederzeit für weitergehende Fragen zu unserem Hinweisen zum Datenschutz und zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten zur Verfügung.
Beachten sie, dass sich Datenschutzbestimmungen und Handhabungen zum Datenschutz laufend ändern können. Es ist daher ratsam und erforderlich, sich über Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen laufend zu informieren.

Kontaktformular

Beim Kontaktformular handelt sich um einen Informationsdienst, den Sie freiwillig nutzen können. Die Erfassung fällt in die Zuständigkeit der Stadt Freising. Mit der Nutzung des Dienstes geben Sie die Einwilligung zur Verarbeitung der Daten. Die Daten und weitere Informationen zur Bearbeitung Ihres Anliegens werden auf den zentralen Systemen (z.B. Mail-System) und Servern gespeichert. Die Aufbewahrungsfrist richtet sich nach der jeweiligen Art des Vorgangs.
Die erfassten Daten dienen der Bearbeitung Ihres Anliegens und der Kontaktaufnahme zur Rückmeldung des Ergebnisses und Klärung von eventuellen Fragen. Anonyme Meldungen werden nicht angenommen. Als Pflichtfelder müssen die mit * gekennzeichneten Felder ausgefüllt werden (Name, Vorname, Nachricht und E-Mail). Alle weiteren Angaben sind freiwillig.
Die erfassten Daten werden als E-Mail-Nachricht zum Zwecke der Bearbeitung in Abhängigkeit Ihres Anliegens an die zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung Freising oder deren Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften weitergeleitet. Eine darüber hinausgehende Weiterleitung an Dritte erfolgt nicht. Die Daten und weitere Informationen zur Bearbeitung Ihres Anliegens werden auf den zentralen Systemen (z.B. Mail-System) und Servern gespeichert. Die Aufbewahrungsfrist richtet sich nach der jeweiligen Art des Vorgangs.

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO). Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Stadt Freising durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Newsletterdaten

Wenn Sie sich für den auf der Webseite angebotenen Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig aktuelle Nachrichten. Für die Übersendung des Newsletters sind Ihre E-Mailadresse und die Angabe des Namens verpflichtend, damit wir überprüfen können, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Die Angabe weiterer evtl. Daten (Anrede) ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Darüber hinaus werden keine Daten erhoben.

Für den Versand des Newsletters verwenden wir das sog. Double Opt-in Verfahren. Dies bedeutet, dass wir Ihnen erst dann E-Mail Newsletter übermitteln werden, wenn Sie uns ausdrücklich bestätigt haben, dass Sie in den Versand des Newsletters einwilligen. Wir schicken Ihnen dann eine Bestätigungs-E-Mail, mit der Sie gebeten werden, durch Anklicken eines entsprechenden Links zu bestätigen, dass Sie künftig den Newsletter erhalten wollen. Bestätigen Sie den Link nicht innerhalb von vier Wochen, werden Ihre Daten komplett gelöscht. Für den Erhalt des Newsletters müssen Sie dann das Anmeldeverfahren erneut starten. Mit der Aktivierung des Bestätigungslinks erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lt. a DSGVO. Bei der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre vom Internet Service-Provider eingetragene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen möglichen Missbrauch Ihrer E-Mail- Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können.

Die von uns bei der Anmeldung zum Newsletter erhobenen Daten werden ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen erhoben und nicht an Dritte weitergegeben. Die mit der Bestellung des Newsletters erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen über den "Austragen"-Link im Newsletter oder per E-Mail an redaktion@freising.de. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse unverzüglich, spätestens aber nach vier Wochen in unserem Newsletter-Verteiler endgültig gelöscht.

Server-Log-Files

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp/ Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.
Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Matomo

Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo (früher: Piwik). Matomo verwendet sog. "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Dazu werden die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website auf unserem Server gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie die Speicherung und Nutzung hier deaktivieren. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-Out-Cookie hinterlegt der verhindert, dass Matomo Nutzungsdaten speichert. Wenn Sie Ihre Cookies löschen hat dies zur Folge, dass auch das Matomo Opt-Out-Cookie gelöscht wird. Das Opt-Out muss bei einem erneuten Besuch unserer Seite wieder aktiviert werden.

Datenschutzerklärung für die Nutzung des RCE-Event-Moduls ("Veranstaltungskalender")

"Veranstaltung melden" (über Webformular eintragen)

Ihre eingegebenen Daten verwenden wir für die Weiterverarbeitung Ihrer eingereichten Veranstaltung. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten über die webbasierte Veranstaltungssoftware RCE-Event an unser zuständiges Redaktionsteam weiter. Nach inhaltlicher Prüfung durch das Redaktionsteam wird Ihre eingereichte Veranstaltung veröffentlicht oder abgelehnt. Für Details über die Vorgaben, wann Veranstaltungen veröffentlicht werden dürfen, wenden Sie sich bitte an unser Amt für Tourismus.

Durch Nutzung dieses Kontaktformulars bitten Sie den Webseitenbetreiber, alle Ihre eingegebenen Daten zur Bewerbung Ihrer gemeldeten Veranstaltung uneingeschränkt zu veröffentlichen und diese auch über Partnerwebseiten, mobile Apps, Rundfunk oder Print Produkte zu veröffentlichen und weiterzugeben. Wenn die Veranstaltung zeitlich abgelaufen ist, wird die Veröffentlichung vom Webseitenbetreiber automatisiert unterbunden. Ihre gemeldeten Daten werden im Einzelfall bis zu drei Jahren verschlüsselt gespeichert, um Ihnen bei erneuten Meldungen von Veranstaltungen einen höheren Bedienkomfort, wie z. B. Vorbelegung von Feldern, zu ermöglichen.

Im Falle dass Sie nicht der Veranstalter sind (Häkchen im Meldeformular), werden Ihre persönlichen Kontaktdaten nicht veröffentlicht und auch nicht weitergegeben, aber betreffend mögliche Urheberrechtsverletzungen oder strafbarem Inhalt für ebenfalls bis zu 3 Jahren verschlüsselt gespeichert. Auswertungen, Weitergabe oder sonstige Weiterverarbeitung Ihrer persönlichen Kontaktdaten erfolgt nicht.

Die Auflagen der DSGVO werden erfüllt, soweit diese nicht im Konflikt mit der eigentlichen Aufgabenstellung, die von Ihnen erfasste Veranstaltung möglichst oft zu veröffentlichen, in Konflikt steht.

RCE-Event Veranstaltungs-Newsletter

Wenn Sie sich zum RCE-Event Veranstaltungs-E-Mail-Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu Veranstaltungen. Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mailadresse. Die Angabe weiterer evtl. Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Für den Versand des Veranstaltungs-Newsletters verwenden wir das sog. Double Opt-in Verfahren. Dies bedeutet, dass wir Ihnen erst dann einen Veranstaltungs-E-Mail Newsletter übermitteln werden, wenn Sie uns ausdrücklich bestätigt haben, dass Sie in den Versand von Newsletter einwilligen. Wir schicken Ihnen dann eine Bestätigungs-E-Mail, mit der Sie gebeten werden durch Anklicken eines entsprechenden Links zu bestätigen, dass Sie künftig den Veranstaltungs-Newsletter erhalten wollen.

Mit der Aktivierung des Bestätigungslinks erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Bei der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre vom Internet Service-Provider (ISP) eingetragene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen möglichen Missbrauch Ihrer E-Mail- Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können. Die von uns bei der Anmeldung zum Newsletter erhobenen Daten werden ausschließlich für Zwecke der werblichen Ansprache im Wege des Newsletters benutzt.

Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch eine entsprechende Nachricht an info@rce.de abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

RCE-Event Veranstaltungserinnerung (SMS Erinnerung / E-Mail Erinnerung) und Weitersagen per E-Mail

Wenn Sie das Modul "Veranstaltungserinnerung" oder "Weitersagen" verwenden, übersenden wir einmalig zum Termin der Veranstaltung eine E-Mail und/oder SMS mit Informationen zur Veranstaltung. Pflichtangabe für die Übersendung der Veranstaltungserinnerung/Weiterempfehlung ist die Angabe einer Mobilfunknummer und/ oder E-Mail Adresse.

Die von uns bei für die technische Ausführung der Veranstaltungserinnerung/ Weitersagen erhobenen Daten werden ausschließlich für den einmaligen Versand der Erinnerung/Weiterempfehlung genutzt. Ferner gilt folgendes:

  • Die Veranstaltungserinnerungs-E-Mail oder SMS wird nicht vom beworbenen Unternehmen abgesendet, sondern mit Name und E-Mail Adresse des Empfehlenden als Absender angezeigt.
  • Betreffzeile und Nachrichtentext sind von Empfehlenden editierbar.
  • Auf jedwede Werbung wird verzichtet.
  • Ein massenhafter Versand von Nachrichten ist technisch ausgeschlossen.
  • Dem Empfehlenden werden die Umstände der Empfehlung deutlich gemacht.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Maps

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wir weisen Sie jeweils drauf hin, dass Sie bei einem Klick auf den Link in einem neuen Fenster auf die Seite von Google Maps wechseln. Eine direkte Einbindung von Google Maps auf unseren Webseiten erfolgt nicht und damit auch keine Weitergabe personenbezogener Daten (in diesem Fall der IP-Adresse) innerhalb unserer Webseite.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter, Facebook und Instagram

Auf unserer Webseite werden externe Links zum Dienst "Twitter" angeboten (Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA) und ebenso zum sozialen Netzwerk Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) und zum sozialen Netzwerk Facebook (Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA). Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der jeweils übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter, Istagram bzw. Facebook erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in den jeweiligen Datenschutzerklärungen von
Twitter unter http://twitter.com/privacy
Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php
Instagram unter https://help.instagram.com/155833707900388.

Datenschutzerklärung zur Nutzung von YouTube

Unsere Webseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang von Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre sind den Datenschutzhinweisen zu entnehmen.

Elektronische Post

Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können auf dem Übertragungsweg evtl. von Dritten gelesen werden. Wenn Sie uns schutzwürdige Nachrichten zuverlässig senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme auf dem Übertragungsweg zu verhindern, oder uns die Nachricht auf dem Postweg zukommen zu lassen.

Datenschutzhinweise in Zusammenhang mit Kassen- und Vollstreckungstätigkeiten

Zweck der Verarbeitung

Ihre Daten werden zu folgenden Zwecken erhoben:

  • zur Annahme, zum Einzug oder zur Auszahlung von Forderungen
  • zur Vollstreckung der fälligen, rückständigen Forderungen im In- und Ausland entsprechend der gesetzlichen Vorgaben

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Ihre Daten werden erhoben auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), Art. 4 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG) in Verbindung mit Bayerische Gemeindeordnung (GO), Kommunalhaushaltsverordnung (KommHV), Zivilprozessordnung (ZPO), Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (VwZVG), Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG), Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Abgabenordnung (AO), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Verordnung (EU) Nr. 260/2012[3] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009, Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG), Insolvenzordnung (InsO), Richtlinie 2010/24/EU (EU-Beitreibungsrichtlinie), Durchführungsverordnung 1189/2011 der Kommission (EU-Durchführungsverordnung), Durchführungsbeschluss K (2011) 8193 der Kommission (EU-Durchführungsbeschluss), Doppelbesteuerungsabkommen/Amts- oder Rechtshilfeabkommen, EU-Beitreibungsgesetz (EUBeitrG).

Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an:

  • Mitarbeiter*innen der Stadt Freising einschließlich der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeit
  • jeweils zuständige Behörden im Inland im Rahmen der Vollstreckung und Amtshilfe
  • jeweils zuständige Behörden im Ausland im Rahmen der zwischenstaatlichen Amtshilfe
  • übergeordnete Behörden im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten
  • Drittschuldner*innen

Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland
Ihre personenbezogenen Daten werden gegebenenfalls im Rahmen der zwischenstaatlichen Amtshilfe an Drittländer übermittelt.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Stadt Freising mindestens so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gem. § 82 KommHV, § 147 AO für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Darüber hinaus werden sie dauerhaft zu Dokumentationszwecke archiviert.

Betroffenenrechte
Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

Nach oben