Sie finden hier chronologisch geordnet die Anträge von Fraktionen des Freisinger Stadtrats oder einzelner Stadträt*innen, soweit diese noch in Bearbeitung sind. Ältere sowie bereits erledigte Anträge sind nicht mehr gelistet.

 

DatumAntrag vonBetreffStatus
13.02.24SPDGeschOStR-Antrag Rücküberweisung Beschluss "Verkehrsführung Innenstadt"in Bearbeitung
11.12.23Freisinger MitteRatsbegehren - Fußgängerzonein Bearbeitung
27.11.23StR WellerAufnahme Sportplatz Sünzhausen in Flächennutzungsplanabschließend behandelt gem. Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt vom 13.12.2023
10.11.23Freisinger LinkeFreisinger Sozialpass - Ermäßigungenabschließend behandelt gemäß Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 29.01.2024
16.10.23SPDüber 600 Kinder auf der Kita-Warteliste, neues Personal gewinnenin Bearbeitung
16.10.23SPDWohn- und Aufenthaltsqualität SteinPark-Anger verbessernin Bearbeitung
18.07.23ödpEinführung einer Verpackungssteuerin Bearbeitung
01.07.23ödpErneuerbare und regionale Strom- und Wärmeerzeugungin Bearbeitung
30.06.23Freisinger LinkeZusatz zm Antrag Fernwärme in FreisingAbschließend behandelt gem. Stadtratssitzung am 27.07.2023
14.06.23Freie WählerNeuerrichtung eines Geothermiekraftwerkes in Freising in Bearbeitung
25.04.23Bündnis 90/Die GrünenStellungnahme Haushaltskonsolidierungin Bearbeitung
28.03.23Freisinger LinkeFernwärme in Freising Abschließend behandelt gem. Stadtratssitzung am 27.07.2023
20.03.23SPDKonsolidierung des städtischen Haushaltsin Bearbeitung
25.02.23Bündnis 90/Die GrünenÄnderung der Geschäftsordnung - § 28abschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 18.09.2023
17.02.23Freisinger MitteBereitstellung Gewerbeflächenin Bearbeitung
16.02.23ödpAntrag Jobticket für städtische Beschäftigtein Bearbeitung
10.02.23CSUBarrierefreie und rollstuhlgerechte Wahlkabinenabschließend behandelt: 2021 wurden 30 barrierefreie Wahlkabinen angeschafft
22.01.23FDPVorstellung Einnahme- / Ausgabeentwicklungin Bearbeitung
22.01.23FDPEinsparpotential Stellenplanbehandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 10.07.2023
22.01.23FDPStadtratsentgelt einfrierenAntrag abgelehnt gem. Beschluss Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 10.07.2023
22.01.23FDPFolgekostenabschätzung neue Projektein Bearbeitung
15.01.23Bündnis 90/Die GrünenFreisinger StiftungsbäumeAbschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 24.05.2023
03.01.23Bündnis 90/Die GrünenWesttangente - transparentAbschließend behandelt gem. Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt vom 26.04.2023
28.12.22SPDDatengrundlage Konsolidierung Haushaltin Bearbeitung
22.12.22AFDKonzept zum Umgang mit Prostitutionabschließend behandelt: Antrag wurde zurückgestellt
17.10.22Bündnis 90/Die Grünen + Freisinger Linke + ödpBankbürgschaft zur Absicherung von Vorleistungenabschließend behandelt gem. Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt vom 24.05.2023
10.10.22Bündnis 90 / Die GrünenPlanungs- und Umsetzungsstand Bahnposten 15abschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 26.07.2023
10.10.22ödpAbstellplätze für Wohnmobileabschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 07.02.2024; Erweiterung um 5 Stellplätze auf insgesamt 8 Stellplätzen
08.10.22

Bündnis 90 / Die Grünen und SPD

Berechnung Musikschulgebührenabschließend behandelt gem. Stadtratssitzung vom 27.07.2023
 Freie WählerEnergie-Einsparpotentiale städtischer LiegenschaftenAbschließend behandelt gem. Finanz- und Verwaltungsausschuss am 24.10.2022
31.08.22FDPMehr Bäume in der InnenstadtAbschließend be-handelt:
Im Zuge Innenstadt-ausbau wurden u. werden Baumpflan-zungen vorgenommen; Fassaden-begrünungen werden ergänzt.
 ödpSchaffung Wohnraumin Bearbeitung
 Freie WählerAufstellen von Umkleide- möglichkeiten an Freisinger BadeseenStellungnahme 06.09.22: Naherholungs-flächenverein: Verzicht auf das Umstellen von Umkleidekabinen
 FraktionsübergreifendLichtsignalanlage Querung Fürstendamm-OttostrasseAbschließend behandelt gem. Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt vom 14.12.2022
 FDPDigitalisierung BaustellenmanagementAbschließend behandelt gem. Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt vom 14.12.2022
 Bündnis 90 / Die GrünenFußgängerzone jetztin Bearbeitung
22.07.22Freisinger LinkeKunst im öffentlichen RaumAbschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 24.05.2023
 Bündnis 90 / Die GrünenOrtsschilder Änderung UntertitelAbschließend behandelt: gem. Stadtratssitzung am 01.12.2022
22.06.22SPDkostenlose Menstruationsartikel in städtischen Einrichtungengem. Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 08.05.2023 wird Antrag vertagt
16.05.22Freisinger LinkeFreisinger Sozialpassabschließend behandelt gemäß Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 29.01.2024
 Bündnis 90/Die GrünenIT-SicherheitDerzeit wird das Sicherheitskonzept überarbeitet und im Anschluss das Siegel beantragt.
15.03.22Freisinger LinkeAufforderung zur Rückgabe der Ehrenbürgerwürde durch den emeritierten Papst Benedikt XVI. und Kardinal Friedrich WetterAbschließend behandelt gem. Stadtratssitzung v. 27.07.2023; Vollzug der Rückgabe 30.06.2023
 Freisinger MitteEinrichten eines runden Tisches, Nutzung der erdgeschossigen Räume im Nordflügel des Asamgebäudes als Galerie für zeitgenössische Kunstin Bearbeitung
 Bündnis90/Die GrünenPflanzung eines Einzelbaumes in der Unteren Hauptstraße zwischen Sporrergasse und MarienplatzAbschließend be-handelt: gem. Klima-anpassungskonzept 2050; Einzelbaum wird gepflanzt
21.11.21Freisinger MitteAntrag der Freisinger Mitte im Kreis und in der Stadt Freising für eine Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Josef-Hofmiller-Gymnasiums FreisingAbschließend behandelt gemäß Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 18.09.2023 und Stadtratssitzung vom 21.09.2023
 Bündnis 90/Die GrünenKünstler*innen einen Raum bietenin Bearbeitung
 Bündnis90/Die GrünenAufsichtsratssitzungen in öffentlichen und nichtöffentlichen SitzungenAbschließend behandelt mit Beschluss des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 25.07.2022
13.01.22SPDPhotovoltaik-Anlagen über großen ParkplätzenAbschließend behandelt gem. Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt vom 28.02.2024
 SPDNeubauten Wohnen & Gewerbe: Lade-Infrastruktur für die ElektromobilitätAbschließend behandelt: Stellplatz- und Garagensatzung wird von Arbeitsgruppe "Örtliche Bauvor-schriften" geprüft
 Die LinkeQualität verbessern, Integration fördern, Mitarbeiter*innen entlasten- für mehr Qualität in Freisinger Kitasin Bearbeitung
 Freie WählerStädtisches Areal für Tiny-House-Siedlung bereitstellenAbschließend behandelt. Derzeit stehen keine geeigneten Flächen zur Verfügung. Der Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt wurde darüber am 30.03.2022 unterrichtet.
15.11.21Die LinkeJosef-Hofmiller-Gymnasium am Standort erhaltenAbschließend behandelt gemäß Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 18.09.2023 und Stadtratssitzung vom 21.09.2023
 ödpDie Stadt Freising schließt sich dem Manifest des "Deutschen Städtetags" zur fakultativen Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften anin Bearbeitung
 ödpDie Stadt Freising wird Mitglied im "Deutschen Städtetag"abschließend behandelt: Antrag abgelehnt gem. Finanz- und Verwaltungssauschuss vom 07.02.2022
 Die LinkeRuftaxi für Berufspendler*innen ertüchtigenAbschließend behandelt in der 8.  Aufsichtsratssitzung vom 20.09.2022
 SPDOrientierung für Blinde/Sehbehinderte in der InnenstadtAbschließend behandelt: Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt am 27.07.2022
24.10.21SPDÜbergabe des Josef-Hofmiller-Gymnasiums an den Landkreis - Sanierung oder NeubauAbschließend behandelt gemäß Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 18.09.2023 und Stadtratssitzung vom 21.09.2023
 FraktionsübergreifendBürgerbegehren Radentscheid FreisingAbschließend behandelt. Der Stadtrat hat am 03.02.2022 beschlossen, dass die Stadt Freising mit den Initiator*innen des Radentscheids einen Vertrag mit Einzelmaßnahmen abschließt. Der Bürgerentscheid "Radentscheid" wird nicht durchgeführt.
 Bündnis90/Die Grünen u. UmweltreferentBegrenzung der maximalen Geschwindigkeit auf der Westtangente auf 60 km/hBericht im Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt am 09.02.2022.
 Bündnis90/Die GrünenPressefreiheit wahrenAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 21.02.2022 durch einen Bericht.
24.09.21AfDWildtunnel/Wildzaun Westtangente Höhe Gärtnerei LöschStellungnahme PBU-Ausschuss: Wildschutzzaun nicht notwendig
 AfDLärmschutzwand Nordostumfahrung für die betroffenen Flächenin Bearbeitung
 AfDLärmschutzgutachten für Nordostumfahrung Höhe Altenhausenper E-Mail vom 17.06.2022 Abgabe an das Staatliche Bauamt Freising
 Bündnis 90/Die GrünenBarrierefreie Wahlkabinen für alle Wahllokale in FreisingAbschließend behandelt. 30 Tischkabinen werden angeschafft.
 Bündnis 90/Die GrünenEinführung des eSepa-Mandatsin Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenNachhaltiges Kulturkonzept für den Lindenkellerin Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenEntsiegelungsoffensive für FreisingAbschließend be-handelt: Klimaanpassungs-konzept 2050
25.09.21Bündnis 90/Die GrünenKomsumfreie Räume für Jugendliche schaffenZwischenbericht im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 18.10.2022
23.09.21ödpBahnposten-15-Querung als Brückeabschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 26.07.2023
 ödpWiederfreigabe des "Bahn-Steges" über die Schleifermoosachin Bearbeitung
23.09.21ödpMachbarkeitsstudie über ein Freising-zentrales RadschnellwegenetzAbschließend behandelt mit Beschluss des Stadtrats v. 03.02.2023
23.09.21ödpJährlicher Rechenschaftsbericht zum KlimanotstandRechenschaftsbericht erfolgt jährlich im Stadtrat
23.09.21ödpBustunnel Bahnhof zur Anbindung Lerchenfeldabschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 15.11.2023
 ödpFahrradzählstation KorbinianbrückeErledigt durch Bericht im Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt am 09.03.2022.
23.09.21ödpMachbarkeitsuntersuchung "Fahrradroute FS-Nord"Abschließend behandelt mit Beschluss des Stadtrats v. 03.02.2023
23.09.21ödpGrundsatzentscheidung "sichere Radwege" mit PilotversuchAbschließend behandelt mit Beschluss des Stadtrats v. 03.02.2023
 SPDFörderprogramm für die Nachrüstung von E-Lademöglichkeitenin Bearbeitung
 SPDBürgerschaftshaushaltin Bearbeitung
 FDPHeimische Wirtschaft entfesselnin Bearbeitung
 SPDSolarenergie (Photovoltaik/Solarthermie) auf städtischen BestandsliegenschaftenAbschließend be-handelt: gem. Stadtratssitzung am 24.03.2022 zum Bericht "Freisinger Klima-Offensive"
28.07.21Freie WählerWiedereinführung von Katastrophenschutz-Sirenen treffenBericht gemäß Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 11.10.2021; Zwischenmitteilung an Freie Wähler am 30.10.2023
22.07.21Bündnis 90/Die GrünenFreising macht KlimaschutzAbschließend behandelt gem. Stadtratsbeschluss vom 02.12.2021
 CSUFörderung des Freisinger SpitzensportsAbschließend behandelt. Freisinger Sportvereine werden über die Möglichkeiten der Fahrkostenbezuschussung informiert.
 SPDVerkehrssicherheit im Ortsteil Erlau und Radwegeverbindung Freising-Erlau-ZollingMit Schreiben vom 26.08.2021 Mitteilung: Zuständigkeit Staatliches Bauamt Freising
 Freie WählerFreisinger Lebensretter-/CouragepreisAbschließend behandelt gem. Bericht im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 11.10.2021.
 Freie WählerNotrufsäulen entlang der Freisinger BadeseenAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 11.10.2021. Eine Installierung der Notrufsäulen erfolgt zeitnah.
 CSUStändige Abwasserbeprobung/Monitoring zur frühzeitigen Ermittlung von SARS-Covid2-Viren-HotspotsAbschließend behandelt im Werkausschuss für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung am 29.07.2021
 Bündnis 90/Die GrünenBebauungsplan "NeustifterFeld"Abschließend behandelt im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 28.07.2021.
 Bündnis 90/Die GrünenFlagge zeigen für sexuelle Vielfalt - Regenbogenfahne am RathausAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 30.08.2021.
Drei Fahnen auf dem Marienplatz anlässlich Christopher Street Day.
 AfDRegulierung der Plakatierung bei WahlenAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 26.07.2021. Reduzierung der Plakatierungsflächen um 50 Prozent wird abgelehnt. Neue PlakatierungsVO vom 13.12.2021, veröffentlicht am 21.12.2021, seit 01.01.2022 in Kraft.
 SPDSeniorennachmittag 2021: Gastrozeichen statt VolksfestzeichenAbschließend behandelt gem. Rücksprache mit Antragsteller.
 ödpAkute Verkehrsprobleme für Radfahrende und Fußgänger in Vöttingin Bearbeitung
22.04.21Bündnis 90/Die GrünenBiostadt Freising - Kantine in den Steinparkschulen in 100% Bioqualität aus- schreibenAbschließend behandelt.
 Die LinkeMahnmal zur Erinnerung an die Opfer der TodesmärscheEinrichtung einer Arbeitsgruppe lt. Ältestenrat November 2022
24.03.21Bündnis 90/Die GrünenStädtische Liegenschaften für den Freisinger Wohnungsbauabschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen u. Umwelt vom 14.09.2022
 FraktionsübergreifendAus Geschichte lernen - Zum Frieden mahnenEinrichtung einer Arbeitsgruppe lt. Ältestenrat November 2022
 FDPWelcome to 2021 - virtuelle Teilnahme an der Stadtratssitzungin Bearbeitung
05.02.21SPDEntwicklung eines "Masterplan Bezahlbares Wohnen in Freising"Abschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 14.09.2022
 SPDCorona-Prämie für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innenAbschließend behandelt. Ohne tarifrechtliche Vereinbarung ist eine Zahlung der Prämie nicht zulässig.
 FDPZwei verkaufsoffene Sonntage nach Öffnung des Einzelhandelsabschließend behandelt gem. Stadtratsbeschluss v. 12.05.2022
 FDPSenkung des GewerbesteuerhebesatzesAbschließend behandelt mit Beschluss des Finanz- und Verwaltungsausschusses zum Haushalt 2021
 SPDLivestreams von StadtratssitzungenBehandelt im Stadtrat am 20.05.2021. Technische Voraussetzungen werden geprüft.
 ödpKlimatische Auswirkungen "Neues Kongress-Zentrum mit EventArena am Flughafen München"Abschließend be-handelt: Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 27.07.2022
 Freie WählerPrüfung eines dreiarmigen höhenfreien Verkehrsknotenpunktes beim Umbau des Knotenpunktes FS44/FS45

Abschließend behandelt. Die im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 11.11.2020 gefasste Beschlussfassung wurde am 04.02.2021 im Stadtrat bestätigt.

 SPDStellenplan: Personal für den Bereich Wirtschaftsförderungin Bearbeitung
 SPDStellenplan: Drittes Team (2 Personen für die Baugenehmigungsverfahren)in Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenRaus aus dem FördermitteldschungelAbschließend behandelt. Die Stelle ist bereits vorhanden.
19.09.20Bündnis 90/Die GrünenAufstockung der Stelle Klimaschutzmanager*in/Bündelung mit dem Mobilitätsmanager*in/Amt für KlimaschutzAbschließend behandelt: gem. Stadtratsbeschluss vom 02.12.2021
 Bündnis 90/Die GrünenDatenschutz im Klassenzimmer und personelle Unterstützung bei der Betreuung der Schul-ITAbschließend behandelt.
 Bündnis 90/Die GrünenBauverwaltung entlastenin Bearbeitung
 ödpSchnelle Instandsetzung der Radstreifen auf der IsarstraßeAbschließend behandelt. Lt. Prüfbericht ist die Verkehrssicherheit gegeben.
19.09.20ödpEntfristung der Planstelle Mobilitätsbeauftragter Abschließend behandelt gem. Finanz- und Verwaltungsausschuss am 27.11.2017 durch Schaffung der Planstelle 2018
19.09.20ödpPersonelle Aufstockung KlimaschutzmanagementAbschließend behandelt gem. Stadtratsbeschluss vom 02.12.2021
 ödpStrategiewechsel bei den Stadtbussen: Regenerativ statt FossilAbschließend behandelt.  Zustimmung durch Aufsichtsrat und Stadtrat im Juli 2022
 ödpKostenlose Wertstoffentsorgung bei KfZ-freier AnlieferungAbschließend behandelt. Dem Antrag wurde nicht stattgegeben.
 Bündnis 90/Die GrünenDirtpark Traintrails - Ehrenamtliche Jugendkultur unterstützenAbschließend behandelt. Die Umsetzung erfolgt durch den städtischen Bauhof.
 SPDMietspiegelHaushaltsmittel für die Einführung eines Mietspiegels wurden eingestellt.
 Bündnis 90/Die GrünenKlimaschutzprogramm KLIPAbschließend behandelt. Die Stadt setzt den Beschluss zur Teilnahme am Klimaschutzprogramm weiter um. Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
 Bündnis 90/Die GrünenEnergiewende mit den Bürger*innen gestaltenAbschließend behandelt gem. Beschluss des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt vom 19.05.2021.
 ödpPhotovoltaik-Initiative 2030Abschließend behandelt gem. Stadtratsbeschluss vom 04.02.2021 im Rahmen des Berichts zur Freisinger Klima-Offensive.
 ödpVerbesserung der Sicherheit an der Fahrradumfahrung Nord in der KammergasseAbschließend behandelt gem. Beschluss PBU vom 14.04.2021.
 ödpGrundsätzliche Umstellung städtischer Neubaumaßnahmen auf Holzbauweisein Bearbeitung
 ödpUnechte Einbahnstraße Biberstraßein Bearbeitung
 ödpEinführung eines Quartiersmanagements/Pilotversucherledigt durch Schaffung einer Planstelle "Quartiersmanager" in Amt 66
08.10.20Bündnis 90/Die GrünenFarbige Markierungen im Bereich Untere AltstadtAbschließend behandelt gem. Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 12.10.2020 und Stadtratssitzung vom 25.03.2021
 Bündnis 90/Die GrünenGeschützt durch Herbst und Winterin Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenVeranstaltung Kultur in der Corona-Krisein Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenUferlos 2021 ermöglichenin Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenStädtischen Fuhrpark auf E-Antriebe umstellen

Abschließend behandelt: Elektromobilität wird seit 2017 umgesetzt.

Okt. 2020SPDSanierung des Kabinentrakts am sog. SchwimmbadplatzAntrag zurückgestellt
 Bündnis 90/Die GrünenFreising als sicherer HafenAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 23.11.2020. Förderung der Aufnahme und Integration nach den geltenden Gesetzen auf Grundlage der interkulturellen Leitlinien.
 SPDFußgängerfreundliche Schaltungen an AnforderungsampelnErledigt durch Bericht im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 09.03.2022.
 Freie WählerVerbot von geschotterten Steingärten bei Neu- und UmbautenAbschließend behandelt. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Intention des Antrags von geschotterten Steingärten bei Neu- und Umbauten im Biodiversitätskonzept und bei der Aktualisierung der Stellplatz- und Freiflächengestaltungssatzung zu integrieren.
 FDPErstellung einer Studie Nutzung Fahrradstraße Kammergasse Abschließend behandelt im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 06.10.2021. Wegebeziehungen, die für den Radverkehr verbessert werden sollen, sind nun Bestandteil der Machbarkeitsstudie. Eine Analyse über die Verlagerungseffekte aus der Innenstadt wird nicht durchgeführt.
 SPDEinführung von Online- und Telefon-BürgersprechstundenAbschließend behandelt.
 SPDApp-basierte Bezahlung von Parkgebührenin Bearbeitung
07.07.20Die LinkeErinnerung an jüdische Gemeindegemäß Finanz-u. Verwaltungsausschuss vom 08.05.2023: wegen Sanierung des Gebäudes Anbringung der Geschichtstafeln zurückgestellt
 Bündnis 90/Die GrünenAutofreie Innenstadt für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität

Antrag wurde im Stadtrat vom 25.03.2021 behandelt und zurückgestellt (ca. 2-3 Jahre) bis es sich baustellentechnisch abzeichnet. Dann werden die Anträge erneut geprüft.

25.06.20SPDEinführung eines Ratsinformationssystemserledigt durch Einführung eines Dokumentenmanagementsystems
 FDPÄnderungsantrag zur Geschäftsordnung Stadtratin Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenCorona Freilichtbühnenin Bearbeitung
 Die LinkeAltstadt endlich verkehrsberuhigt - Fußgängerzone einführenAntrag wurde im Stadtrat vom 25.03.2021 behandelt und zurückgestellt (ca. 2-3 Jahre) bis es sich baustellentechnisch abzeichnet. Dann werden die Anträge erneut geprüft.
 ödpAnordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Hauptstraße

Antrag wurde im Stadtrat vom 25.03.2021 behandelt und zurückgestellt (ca. 2-3 Jahre) bis es sich baustellentechnisch abzeichnet. Dann werden die Anträge erneut geprüft.

 Bündnis 90/Die GrünenAusweitung des öffentlichen Raums für junge Menschen - Partizipation ermöglichenAbschließend behandelt im Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt am 24.11.2021; Verwaltung wird beauftragt, die möglichen Bereiche mittels Verkehrszählung und einer Bürgerbefragung fortzuführen. Nach Abschluss sind die Maßnahmen zur Umsetzung in verkehrsberuhigte Bereiche einzuleiten.
 FDPAlternative Konzepte für Corona-konformes VolksfestErsatzveranstaltung hat stattgefunden.
 CSUTemporäre Genehmigung der Erweiterung von FreischankflächenAbschließend behandelt.
 Bündnis 90/Die GrünenVerkauf von gebrauchtem StraßenmaterialAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 13.07.2020. Weiterhin Verkauf kleinerer Mengen sowie Verkauf größerer Mengen nach Ausschreibung.
 ödpHaushaltsvorberatung als öffentliche SitzungAbschließend behandelt. Dem Antrag wurde stattgegeben.
 CSUErlass der Kitagebühren im Zuge der Covid 19 PandemieAbschließend behandelt. Mit dem Erlass der Gebühren besteht vorbehaltlich einer bayernweiten Regelung Einverständnis. Die Erstattung erfolgt, wenn die Schließung der Tageseinrichtung wieder aufgehoben ist. 
 Bündnis 90/Die GrünenEinmalige Erfassung der Stickoxid- und Luftbelastung während der Lockdown-ZeitAbschließend behandelt. Die Stadt Freising führt in Abstimmung mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aktuell Messungen der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid und Ultrafeinstaub durch.
 Bündnis 90/Die GrünenTemporäre Corona-Fuß-und Radwegmarkierungenerledigt
 Freisinger MitteÜberprüfung der Ehrenbürgerwürde und Straßennamenin Bearbeitung
 Freisinger MitteFortsetzung der Bürgerbeteiligung am Runden RadltischAbschließend behandelt. Die Arbeit des Runden Radltisches wird weiterhin fortgesetzt. Die Sitzungstermine für 2020 sind vereinbart, für 2021 werden sie zum Jahresbeginn festgelegt.
 Bündnis 90/Die GrünenAbschaffung der kreuzungsgebundenen Anforderungsampeln (Bettelampel)Erledigt durch Bericht im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 09.03.2022.
 Bündnis 90/Die GrünenFreising blüht aufAbschließend behandelt. Auftrag an Verwaltung zur Beauftragung eines Biodiversitätskonzepts gem. PBU vom 25.11.2020.
 CSUEinseitiges Halteverbot und Anliegerzone in der Weinmiller-Straße/SteincenterAbschließend behandelt. Dem Halteverbot wurde stattgegeben.
 Bündnis 90/Die GrünenKeine Reisekostenerstattung bei innerdeutschen FlügenAbschließend behandelt im Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 13.07.2020. Künftig keine Reisekostenerstattung bei innerdeutschen Flügen.
 SPDTrixi-Spiegel an AmpelnAbschließend behandelt.
 Freie WählerSpielplätze erweitern und attraktiver gestaltenAbschließend be-handelt: Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 26.10.2022
 FDPAnpassung von Kinderbetreuungseinrichtungen in Freising an die neuen gesellschaftlichen Gegebenheiten in FreisingAbschließend behandelt. Im FVA wurde der jährlichen Gebührenerhöhung zugestimmt.
 Bündnis 90/Die GrünenProgramm zur Förderung von Energieeinsparung und Klimaschutz im Gebäudebereich Abschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz.
 Die LinkeBushaltestelle Rabenweg/fresch auch am Sonntag bedienenin Bearbeitung
 Die LinkeRegelmäßiger Bericht zur Personalsituationin Bearbeitung
 Die LinkeVerwaltungsangestellte*r zur Unterstützung der Personalratsarbeitin Bearbeitung
 SPDKlimaschutzpolitik als vordringliche kommunale AufgabeAbschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz.
 ödpErgänzungsantrag Ausrufung des KlimanotstandesAbschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz.
 Bündnis 90/Die GrünenAusrufung des KlimanotstandesAbschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz.
 Freie WählerFlughafen besser an die A 92 anbinden - Stadtgebiet entlastenin Bearbeitung
 ödpAntrag Fahrradzählstation an der alten IsarbrückeErledigt durch Bericht im Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt am 09.03.2022.
 Freisinger MitteAntrag Zukunftswerkstatt zur Erarbeitung eines umfassenden Bus-KonzeptsAbschließend behandelt.  Entscheidung des Aufsichtsrats und des Stadtrats im Juli 2022: Fortschreibung des Nahverkehrsplans .
 Bündnis 90/Die GrünenMindestens 30 % Bioanteil bei Verpflegung in Einrichtungen wie Kitas und Schulen in kommunaler Trägerschaft

Abschließend behandelt: In Bearbeitung: In Zusammenhang mit der Mensavergabe der Schulen im Steinpark.

 ödpGutachten zur Funktionalität und Zweckmäßigkeit von Ampelanlagen im StadtgebietErledigt durch Bericht im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 09.03.2022.
 ödpAusrufung des KlimanotstandsAbschließend behandelt. Der Stadtrat verabschiedete in der Sitzung am 23.01.2020 die Freisinger Resolution zum Klimawandel und fasste den Beschluss zur Freisinger Klima-Offensive mit einem Maßnahmenbündel zum aktiven Klimaschutz.
15.04.19Freisinger MitteInstallation Online-Portal zur Anmeldung und Vergabe Krippen- und Kindergartenplätze

in Bearbeitung

Zwischeninformation erfolgt am 05.02.2024

 CSUFördern statt Verbieten: Baumförderprogramme und Baumpatenschaften zum Erhalt innerstädtischer ÖkologieAbschließend behandelt. Die Stadt hat im Herbst 2019 ein Förderprogramm aufgelegt. Dieses beinhaltet den Verkauf von 100 Obstbäumen zu vergünstigten Preisen an die Freisinger Bürger*innen. 
 CSUEishalle: Attraktive Beleuchtung für den öffentlichen Lauf und Prüfung der Montage von Sitz-/Stehplätzen in Form einer Tribünein Bearbeitung
 SPDBefristeter Erlass Parkgebühren während Innenstadt-UmbauAbschließend behandelt. Antrag abgelehnt mit Beschluss der PVG  Aufsichtsratssitzung vom 25.06.2019.
 Bündnis 90/Die GrünenAufstellung öffentlicher BücherschränkeAbschließend behandelt. In Kooperation mit der Deutschen Bahn wurde ein Bücherschrank am Bahnhofsvorplatz aufgestellt.
 FDPUntersuchung der Planungen zur möglichen Umstrukturierung zugunsten einer wirtschaftlicheren FlächennutzungAbschließend behandelt. Planungen zur Nutzung von Flächen im Stadtgebiet müssen den geltenden Gesetzen und den darüber hinaus anzuwendenden Vorgaben zur Sicherstellung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung im Sinne der Sicherstellung des geeigneten, sparsamen und innovativen Umgangs mit jeder Art der beabsichtigten Bodennutzung entsprechen. Dazu gehören u.a. das Baugesetzbuch und die informellen Planungen der Stadt Freising, wie z.B. der Stadtentwicklungsplan STEP 2030 und das beschlossene Klimaanpassungskonzept Freising 2050 (KLAPS 50).
 Freisinger MitteFeuerwerk an Silvester, Silvesterpartyabschließend behandelt: Innenstadt verboten
 Die LinkeKostenloser öffentlicher Stadtbus in der InnenstadtAntrag wurde abgelehnt mit Beschluss des Aufsichtsrats v. 18.03.2019. Momentan finden Gespräche mit dem MVV bzgl. Änderungen statt.
 Bündnis 90/Die GrünenNamensgebung SteinPark-SchulenEine Konkretisierung erfolgt erst bei Schulinbetriebnahme. Die Antragsteller wurden darüber informiert.
 Freisinger MitteVeräußerung von Liegenschaften des Bundes an Kommunenin Bearbeitung
 Bündnis 90/Die GrünenÄnderung der Jubiläumsordnung für VereinsjubiläenAbschließend behandelt. Dem Antrag wurde stattgegeben in der FVA-Sitzung vom 02.09.2019
 Bündnis 90/Die GrünenAktionsplan zur Reduzierung Stickoxid- und LuftbelastungAbschließend behandelt: Landesamt für Umweltschutz führt Messungen durch. Ergebnisse werden vorgestellt.
 CSUErstellung eines zukunftsorientierten Bedarfsplans für Kindertagesstätten bzw. KinderbetreuungsplätzenAbschließend behandelt im Rahmen der Bedarfsplanung durch das zuständige Landratsamt sowie jährliche Bedarfsplanung und Vorausplanung durch das Amt für Kindertagesstätten der Stadt Freising
 SPDPrüfung der Gültigkeit der Saisonkarte für das Schwimmbad "fresch" als BusfahrkarteAbschließend behandelt. Antrag vorläufig abgelehnt duch Werkausschuss vom 02.07.2019
 Freisinger MittePlanungen für den Turbokreisverkehrin Bearbeitung
 ödpErrichtung Buslinie im ÖPNV Freising (Bahnhof) - Garching (U-Bahn) und Realisierung einer Pilot-LinieAbschließend behandelt. Aufsichtsratssitzung vom 13.11.2018: 2021 wurde Regionalbuslinie X660 eingerichtet.
 CSUThema "Popkultur"in Bearbeitung
 CSUBeitritt zum Netzwerk "STADTKULTUR"in Bearbeitung
08.03.18Bündnis 90/Die GrünenTransparenz der Hallennutzungsgebührenabschließend behandelt gemäß Stadtratssitzung vom 01.02.2024
 Bündnis 90/Die GrünenSteuerungsgruppe SportentwicklungskonzeptAbschließend behandelt. Die politischen Parteien wurden in die Steuerungsgruppe integriert.
 Bündnis 90/Die GrünenPV-Anlage auf den SteinparkschulenAbschließend behandelt. Dem Antrag wurde stattgegeben. Die PV-Anlage ist in den Bauplanungen enthalten.
 Freie Wähler WLAN-Zugang in städtischen SporteinrichtungenAbschließend behandelt. Wurde bezogen auf die konkreten Bedürfnisse der einzelnen Vereine ermöglicht.
20.02.18Bündnis 90/Die GrünenVerzicht auf die Verwendung aller chemischen und synthetischen PflanzenschutzmittelAbschließend behandelt gem. Finanz- u. Verwaltungsausschuss v. 07.05.18: Es werden keine glyphosathaltige Mittel in der Stadtgärtnerei oder im Bauhof Freising eingesetzt.
 Freie Wähler Anfrage zur B 301-NordostumfahrungDer Antrag wird zurückgestellt.
22.01.18Die LinkeVerwendung von GlyphosatAbschließend behandelt gem. Finanz- u. Verwaltungsausschuss v. 07.05.18: Es werden keine glyphosathaltigen Mittel in der Stadtgärtnerei oder im Bauhof Freising eingesetzt.
10.01.18Freisinger MitteVerwendung Glyphosat und chemischen Mitteln auf Kommunalen GrundstückenAbschließend behandelt gem. Finanz- u. Verwaltungsausschuss v. 07.05.18: Es werden keine glyphosathaltigen Mittel in der Stadtgärtnerei oder im Bauhof Freising eingesetzt.
 Stadtrat Dr. Kaiser Messungen Ultrafeinstaubbelastung / Ausdehnung Flugbetrieb Flughafen MünchenAbschließend behandelt. In Abstimmung mit dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sind die Forderungen 1 und 2 aus rechtlichen Gründen abzulehnen. Im Rahmen der Betriebspflicht müssen Flugzeuge die einen Slot erhalten haben, abgefertigt werden. Zur Erforschung von UFP gibt es Projekte im Umfeld des Frankfurter Flughafens sowie in Augsburg. Ergänzend wird nun aktuell die Messung am Flughafen München vorbereitet. Weiter muss die Thematik auf nationaler und EU-Ebene gesehen werden.
 Die LinkeKünstlerische Aufwertung des Aufgangs zum LindenkellerAbschließend behandelt. Die gewünschte Aufwertung wird in Form einer Lichtplanung als eine Maßnahme im Sanierungsgebiet erfolgen.
 Freisinger MitteErhöhte Arbeitsflexibilität für städtische Beschäftigtein Bearbeitung
 Freisinger MitteVerwaltung aller Wohnungen der Stadt Freising inkl. Stadtbau Freising GmbH durch die WVGin Bearbeitung
 Bündnis90/Die GrünenVerlagerung Wertstoffhof - Aufwertung Luitpoldanlage und Wohngebiet Erdingerstraße/ParkstraßeAbschließend behandelt. Die Bearbeitung des Antrags erfolgt im Rahmen der beabsichtigten Neuaufstellung des Flächennutzungsplans.
21.07.17Freisinger MitteÜberarbeitung der Werbeanlagensatzung vom 10.06.2000  abschließend behandelt gemäß Stadtratssitzung vom 25.07.2019; rechtswirksam ab 14.01.2020
15.05.17SPDAntrag auf einen Bürgerbus / Pendelbus für die Ortsteileabschließend behandet. Lt. PVG Aufsichtsrat v. Juni 2018 wird ein Anrufsammeltaxi ab Dez. 2018 eingesetzt. Beschluss des neuen Nahverkehrsplan in der Stadtratssitzung v. 21.07.22: Ortsteile werden über Ruftaxis bedient.
 CSUKulturstrand in Freising: Erhöhung des Freizeit- und Erholungswertesin Bearbeitung
10.05.17CSUSommernutzung Eishalleabschließend behandelt. Aufgrund etablierter Verwaluntspraxis erledigt.
 Freie WählerNahversorgung im Freisinger Westen sicherstellenAbschließend behandelt: Ansiedlung eines Nahversorgers aufgrund Nutzungsabsichten des Eigentümers nicht realisierbar.
 Freie WählerAnbindung der Giggenhauser Straße an die WesttangenteAntrag wird zurückgestellt
 Freie WählerVerlängerung des Fußweges am FürstendammAntrag wird zurückgestellt
 SPDZuteilung der Friedhofsverwaltung zu Referat 7 und Umwandlung in Eigenbetriebin Bearbeitung
19.09.16Bündnis 90/Die GrünenÖffentlicher Empfang zur Unterstützung des Asyl-Helferkreise u. Verbesserung der Kontakte zur Bürgerschaft und Stadtverwaltungerledigt
15.09.16Freisinger MitteEinheitliche Informationstafeln bei Baumaßnahmen der Stadt FreisingAbschließend behandelt durch Festlegung eines neuen Corporate Design
 Bündnis 90/Die GrünenNur noch Grabsteine ohne Kinderarbeit auf Freisings FriedhöfenIst seit 11.12.2017 Bestandteil der Friedhofsatzung.
 Bündnis 90/Die Grünen  Bauliche Ergänzung und Verbesserung der Fußwege-Verbindungen im Grünzug SteinparkAbschließend behandelt. In Abstimmung mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurden an der Treppenanlage Rampen aus Edelstahl als Schiebehilfe angebracht.
 öpd und Freie WählerFahrradparkhaus am Freisinger BahnhofAbschließend behandelt. Im Zuge der beabsichtigten Erstellung des Strukturkonzepts Bahnhof als Entwicklungsmaßnahme für die zukünftige Nutzung wird u. a. Art und Umfang des Angebots an Fahrradabstellplätzen betrachtet. Die erforderliche Beteiligung und Abstimmung mit den betroffenen Stellen wird im Planungsprozess erfolgen. Im aktuell anstehenden Programm DB Zukunftsbahnhof 2020 wird in Freising die Verbesserung des Angebots an Fahrradstellplätzen geprüft.
 ödpDirekte Fußgänger- und Radfahrer-Verbindung Vötting - VerbrauchermärkteAbschließend be- handelt gemäß Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 22.02.2017; Maßnahme wird weiter verfolgt.
 Bündnis 90/Die GrünenErrichtung Lichtsignalanlage an der OttostraßeAbschließend behandelt. Nach Verkehrsschau abgelehnt, da eine Lichtsignalanlage den gewünschten Sicherheitsaspekt nicht erhöhe. Die vorhandene Querungshilfe werde vom motorisierten Verkehr akzeptiert, der die ankommenden Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer passieren lasse.
22.09.15Freie WählerKonzept zur weiteren Nutzung der nördlichen Pullinger SeenAbschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 28.06.2023
22.09.15Freie WählerKonzept für die Ausweisung neuer GewerbeflächenAbschließend behandelt: Wirtschaftsstandortkonzept ist Grundlage des Flächennutzungsplans.
27.07.15Freie WählerAnschluss des Landkreis Freising an Radschnellweg Garching - Münchenabschließend behandelt. Federführung beim Landratsamt Freising. Stadt Freising setzt sich für die Route ein.
 Freie WählerSchaffung Fahrradverleihsystem und Erstellung eines Konzeptes neuer FahrradabstellanlagenAbschließend behandelt. Die Stadt Freising unterstützt das Mobilitätsprojekt MVG-Rad als Fahrradverleihsystem. Im Zuge des aktuell anstehenden Programms der Deutschen Bahn DB Zukunftsbahnhof 2020 wird die Verbesserung des Angebots an Fahrradstellplätzen geprüft.
07.07.15SPDBereitstellung sozialgebundenen Wohnraums im SteinPark

Abschließend behandelt. Die am nördlichen Rang gelegenen Bauabschnitte des Steinpark - im BPlan Nr. 144 General-von-Stein-Kaserne als allgemeine Wohngebiete WA 4.4 und WA 4.5 bezeichnet - sollen gem. StR-Beschluss vom 21.10.2021 an eine Genossenschaft mit definierten Zielsetzungen und Mindestanforderungen, u.a. der Bereitstellung eines Anteils an sozialem Wohnungsbau sowie einer Mietpreisbegrenzung vergeben werden.
Hinweis: Das im StR-Antrag genannte Los 5 entspricht den o.g. Bauabschnitt WA 4.4 und WA 4.5.

07.07.15SPDGeeignete Flächen für öffentlich geförderten WohnungsbauAbschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 14.09.2022
20.04.15Fraktionsübergreifender AntragBebauungsplan nach STEP für die Sanierung Neustifts zwischen Herrenweg und der Alten PoststraßeAbschließend behandelt: Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt am 09.10.2019
24.03.15FDPvorübergehendes Nutzungskonzept des Marienplatzes während des Umbaus des AsamgebäudesAbschließend behandelt. Im Rahmen der Neugestaltung der Innenstadt erfolgt derzeit die Planung des Marienplatzes. Die Anforderungen aus der vorhandenen Bebauung, die Nutzerbedürfnisse einschließlich der Gastronomie sowie die Bedeutung und Funktion des Platzes, finden in der Planung Berücksichtigung.
24.03.15FDPBetriebsgesellschaft für die Freisinger Hallen und Veranstaltungsräumein Bearbeitung
24.03.15FDPSpielplan Asamgemeindein Bearbeitung
18.02.15Bündnis 90/Die GrünenGrundstücke für öffentlich geförderten Wohnungsbau / Landkreis-Initiativeabschließend behandelt gemäß Beschluss des Stadtrats vom 11.05.2017
21.01.14Bündnis 90/Die GrünenAntrag auf Unterschutzstellung und Pflege der tertiären Hangkanten als Landschaftsbestandteile und stadtbildprägende AussichtspunkteAbschließend behandelt mit Beschluss Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 31.10.2018. Der Feinuntersuchung "Grüne Hänge in Freising" zu Erhalt und Entwicklung der grünen Hänge im Stadtgebiet wurde zugestimmt.
20.11.14Bündnis 90/Die GrünenFahrverbot für Lkw-Durchgangsverkehrmit Beschluss v. 26.04.17 zurückgestellt
25.09.14CSUAntrag zur künftigen Verwendung des Stabsgebäudes im Steinparkin Bearbeitung
19.09.14Bündnis 90/Die GrünenUnterführung Lerchenfeld - Altstadt abschließend behandelt gem. Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt vom 26.07.2023
17.07.14Bündnis 90/Die GrünenFortführung "Streetart-Graffiti-Projekt" im öffentlichen Raumabschließend behandelt
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