Erschließung, Unterhalt und Abrechnung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen

Erschließungsstraße mit Schlaglöchern und Pfützen vor Ausbau durch die Kommune.
Erschließungsstraße vor Ausbau

Die Kommunen sind verpflichtet, innerhalb ihrer Stadt- bzw. Gemeindegrenzen die Erschließung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen zu sichern und vorhandene Erschließungsanlagen ordnungsgemäß zu unterhalten.

Sowohl die erstmalige Herstellung als auch die Erneuerung / Verbesserung von bestehenden Erschließungsanlagen ziehen meist erhebliche Kosten nach sich, die zunächst von der Kommune getragen werden. Zum Ausgleich dieser Aufwendungen, die für die Baumaßnahmen entstehen, werden die Bürger der erschlossenen Grundstücke entsprechend beteiligt.

Gleiche Erschließungsstraße nach Ausbau durch die Kommune. Hier mit ordnungsgemäßen Unterbau, neuer Asphaltschicht und Randsteinen.
Erschließungsstraße nach Ausbau

Zu diesem Zweck haben Bundes- und Landesgesetzgeber, dass Kommunen - so auch die Stadt Freising - Beiträge einfordern müssen. Es gibt zwei verschiedene Beitragsarten: Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung von Straßen und Straßenausbaubeiträge für eine Erneuerung/Verbesserung. Genaue Erläuterungen hier auf dieser Seite.

Ansprechpartner bei Fragen: Amt 60, Zentrale Aufgaben Bau und Planung , Frau Göppel und Herr Mainardy

 

 

Erschließungsbeitrag

Erschließungsstraße in neuem Baugebiet.
Neue Erschließungsstraße

Den Kommunen obliegt nach dem Baugesetzbuch (BauGB) innerhalb ihrer Stadt- bzw. Gemeindegebiete die Aufgabe, geplante Baugebiete zu erschließen und die Grundstücke bebaubar / baureif zu machen. Ein Teil dieser Aufgabe stellt die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen in Form von Straßen, Wohnwegen, Plätzen, Grünanlagen und Lärmschutzanlagen dar (vgl. § 127 BauGB). Zur Deckung dieser Aufwendungen sind Städte und Gemeinden verpflichtet Erschließungsbeiträge zu erheben.

Obwohl eine Straße nach allem Augenschein fertiggestellt ist, werden teilweise noch Jahrzehnte später Erschließungsbeiträge geltend gemacht. Dies resultiert in vielen Fällen daraus, dass die Beitragspflicht erst mit der Verlegung der "letzten Gehwegplatte" oder ähnlichem entstehen kann, die Straße aus der Sicht des Bürgers aber schon lange als fertiggestellt erscheint.

Für die Stadt Freising regelt die Erschließungsbeitragssatzung - EBS die Verteilung des beitragsfähigen Aufwandes auf die erschlossenen Grundstücke. Der gesetzlich festgelegt Eigenanteil der Stadt am beitragsfähigen Aufwand beträgt hierbei 10 %. Der beitragsfähige Erschließungsaufwand setzt sich hauptsächlich zusammen aus den Komponenten Straßenherstellung, -grunderwerb, -beleuchtung und -entwässerung. Die Beiträge werden von den Grundstückseigentümern bzw. Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke erhoben.


Straßenausbaubeitrag

Erneuerungsbedürftige Erschließungsanlage mit Schlaglöchern und Pfützen
Erneuerungsbedürftige Straße

Straßen nutzen sich im Laufe der Zeit durch den Einfluss des Verkehrs etc. ab. Den Kommunen haben daher im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht die Aufgabe, ihre Straßen innerhalb der Stadt- bzw. Gemeindegebiete bei entsprechender Notwendigkeit zu erneuern bzw. wiederherzustellen. Die Kosten sind je nach Maßnahme, Ausbaustandard oder Straßenklasse unterschiedlich hoch.

Nach Art. 5 Abs. 1 Bayerisches Kommunalabgabengesetz - KAG sind die Gemeinden grundsätzlich verpflichtet, für die Erneuerung oder Verbesserung von Ortsstraßen und deren Teileinrichtungen (wie z.B. Straßenentwässerung, Straßenbeleuchtung, Gehweg) Beiträge von den Grundstückseigentümern bzw. Erbbauberechtigten zu erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen besondere Vorteile bietet.

Der Stadtrat Freising hat hierzu am 16. November 2004 eine Ausbaubeitragssatzung erlassen, die am 01. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Demnach werden die Aufwendungen für oben genannte Maßnahmen anteilig über Straßenausbaubeiträge von den Anliegern getragen. Die Stadt Freising selbst beteiligt sich je nach Straßenklasse mit 30 % bis 80 % an den Kosten. Die vom Stadtrat beschlossene Satzung beinhaltet eine Kostenaufteilung, bei der die Allgemeinheit um zehn Prozent mehr übernimmt als in der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags vorgeschrieben.

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