Haushaltsplan 2016

Trotz der voraussichtlich überaus guten Finanzkraft war es aufgrund der überproportional hohen Kreisumlage nicht möglich den Verwaltungshaushalt auszugleichen - es ist eine Zuführung vom Vermögenshaushalt erforderlich. Neben der Kreisumlage wirken sich aber auch die steigenden Ausgaben, insbesondere im Personalsektor und auch im Bereich der freiwilligen Leistungen, die insbesondere durch Einnahmeverzichte begründet sind, negativ aus. Zur Ausgabenbegrenzung wurden primär, wie auch in den Vorjahren, bei den Unterhaltskosten Kürzungen vorgenommen. Diese notwendige Maßnahme bedingt aber auch, dass Sanierungen und Instandhaltungsarbeiten geschoben und ggf. in den Folgejahren nachgeholt werden müssen.

Steueraufkommen

Die Stadt Freising kann davon ausgehen, dass die Ansätze im Bereich der Steuerbeteiligungen, die der Finanzplanung der letzten Jahre mit jeweils positiven Steigerungsraten zugrunde lagen, im Wesentlichen beibehalten, teilweise sogar angehoben werden können. Die Gewerbesteuer wurde mit 29 Mio. € geschätzt und liegt somit genau auf Vorjahresniveau.
Die Einkommenssteuer stellt sich in Freising als äußerst stabile Größe dar und wird aufgrund des Vorjahresergebnisses und im Einklang mit der aktuellen Steuerschätzung mit wiederum höheren Ergebnissen als im Vorjahr gerechnet und ein Ansatz mit 32 Mio. € getätigt.

Ungeachtet durchaus stabiler und steigender Finanzeinnahmen, ist aufgrund des außergewöhnlich hohen Steueraufkommens aus der Jahresrechnung 2015 und der daraus resultierenden Kreisumlage und v.a. auch der Ausgabenentwicklung z.B. im Bereich der Kindertagesstätten eine nachhaltige Stärkung der Finanzkraft nicht möglich.

Keine Nettoneuverschuldung

Prämisse der Haushaltsaufstellung 2016 war es, ohne Nettoneuverschuldung auszukommen. Dies ist aufgrund der ausführlichen Diskussion und Überprüfung der Ansätze und des positiven, voraussichtlichen Rechnungsergebnisses 2015 möglich. Zum Haushaltsausgleich ist im Hoheitsausgleich keine Kreditermächtigung erforderlich, der Schuldenstand reduziert sich damit nach regelmäßiger Tilgung von 66,7 Mio. € auf 60,6 Mio. €.

Die für 2015 geplante Rücklagenentnahme wird darüber hinaus voraussichtlich nicht benötigt. Es stehen für die Folgezeit damit Rücklagen zur Verfügung, die zum Haushaltausgleich im Haushaltsjahr und teilweise in den Finanzplanjahren verwendet werden können. Zum Haushaltsausgleich 2016 ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von 21,3 Mio. € und in 2017 in Höhe von 3 Mio. € eingeplant. Die Umsetzung von weiteren Maßnahmen wird dennoch von der spezifischen Fördersituation und der Realisierung von Grundstückserlösen abhängen. Vor allem aber wird es entscheidend sein, ob es gelingt aus den künftigen Verwaltungshaushalten ausreichend Mittel in die Vermögenshaushalte zu überführen, da eine weitere Verschuldung aufgrund des nach wie vor hohen Schuldenstands – auch bei der derzeit günstigen Zinslage – höchst problematisch erscheint. Gefordert wird im Gegenzug eine nachhaltige Entschuldung, um künftig wieder Handlungsspielraum für notwendige und wünschenswerte Investitionen zu haben.

Projekte auf Folgekosten prüfen

Das Investitionsprogramm der Folgejahre wird dementsprechend, auch bei steigenden Finanzeinnahmen, ständig überprüft und begrenzt werden müssen. Die Projekte sind künftig nicht nur im Hinblick auf Ihre Investitions- sondern vor allem auch auf ihre Folgekosten hin zu prüfen und zu planen, Gebührenhaushalte müssen konsequent überprüft und angepasst werden. Mehrerlöse müssen, um die Belastung aus der hohen Verschuldung zu reduzieren, prioritär in die Tilgung fließen um künftigen Generationen einen Handlungsspielraum offen zu halten. Anstehende Großprojekte, wie die geplante Sanierung des Asamgebäudes, können erst im Angriff genommen werden, wenn die Finanzierung mit Hilfe von Rücklagen und Zuschüssen sichergestellt werden kann.

Flyer zum Streifzug durch das Haushaltsjahr 2016

Was geschieht mit dem Geld der Bürger/-innen

Ein kurzer Streifzug durch den Haushaltsplan 2016 steht auf dieser Internetseite zum Herunterladen zur Verfügung. Des Weiteren liegt der detaillierte Haushaltsplan während der allgemeinen Dienstzeiten in den Amtsräumen der Kämmerei zur Einsicht bereit.

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